EU ist einmal auf dem richtigen Weg

Liebe Leserinnen und Leser,

ein wichtiges Feld, das die Branche beschäftigt, ist die Erschließung neuer Märkte in Drittländern. Da sind die Unterzeichnungen neuer Freihandelsabkommen durch die EU wie das Mercosur-Abkommen und das EU-Indien-Abkommen eigentlich eine sehr gute Nachricht. Doch in beiden Fällen hakt es noch deutlich.  

Beim Mercosur-Abkommen haben die EU-Parlamentarier mit einer Klage einen Bremsklotz eingebracht. Geprüft werden soll durch den EU-Gerichtshof, ob das Abkommen rechtsmäßig ist. Nun kann man berechtigterweise fragen, warum man dies nicht schon vorab klären konnte. Immerhin liefen die Verhandlungen ja über 25 Jahre. 

Aber ebenso fragwürdig wäre die Umsetzung des Plans der EU-Kommission, das Abkommen vorläufig in Kraft zu setzen. Was passiert dann, wenn der EU-Gerichtshof das Verfahren für nicht rechtmäßig erklären würde?

Anders sieht es beim Freihandelsabkommen mit Indien aus. Hier drohen keine Klagen. Aber das Abkommen beinhaltet nicht den Agrarsektor. Daher wird die Branche erst einmal, wenn überhaupt, nur sehr geringfügig von der Schaffung eines Freihandelsraums mit rund 2 Mrd. Menschen profitieren. 

Beide Abkommen brauchen also noch Nachbesserungen, um ihr auf jeden Fall vorhandenes Potenzial entfalten zu können. Das ändert allerdings nichts daran, dass es sich generell um erfreuliche Nachrichten aus der EU handelt. Und davon gibt es ja für die EU-Bürger nicht gerade viele. Immerhin hier ist sie auf dem richtigen Weg.

Eine andere Herausforderung ist der Schutz kritischer Infrastrukturen. Der Anschlag auf das Stromnetz Anfang Januar in Berlin, aber auch aktuelle Blackouts in Portugal zeigen: Die kritischen Infrastrukturen in Deutschland und der EU, also jene Einrichtungen, Anlagen und Systeme, deren Ausfall zu erheblichen Beeinträchtigungen der öffentlichen Sicherheit, Versorgung und Ordnung führen kann, sind ständig gefährdet. 

Das betrifft auch die Lebensmittelhersteller als systemerelevanter Sektor. Dementsprechend sollten sich auch Molkereien bemühen, sich besser gegen Stromausfall und dessen weitreichende Folgen wie u. a. dem Ausfall der Kommunikation und der Produktionsanlagen zu wappnen. Dabei sollte ein ganzheitlicher Ansatz gewählt werden, empfiehlt Sicherheitsexperte Gandhi Gabriel. Mehr dazu lesen Sie in der aktuellen Ausgabe der dmz.

Ralph Ammann
Redaktion
Deutsche Molkerei Zeitung