Autonome Handelsmaßnahmen für Ukraine

Mit Nachdruck hat sich der Dachverband der Europäischen Milchindustrie (EDA) für ein Fortführen der am 5. Juni auslaufenden autonomen Handelsmaßnahmen (ATM) für die Ukraine ausgesprochen. Bisherige Ankündigungen der EU-Kommission, die Maßnahmen nicht verlängern zu wollen, stoßen aufseiten des Sektors auf breite Kritik. EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hatte jüngst im Interview mit AGRA Europe erklärt, stattdessen mit der Ukraine über eine Ausweitung des bestehenden Freihandelsabkommens (DCFTA) Gespräche zu führen. Eine Neuauflage der ATM soll es jedenfalls nicht mehr geben.

Der EDA gibt zu bedenken, dass sich die Lage in der Ukraine seit der letzten Verlängerung vor rund einem Jahr „eindeutig nicht zum Besseren gewendet hat“. Dennoch habe sich die Herangehensweise der Union in der Zwischenzeit geändert: eine ATM-Erneuerung stehe nun nicht mehr auf der Tagesordnung, stattdessen eine Vereinbarung auf der Grundlage von Artikel 29 des DCFTA.

Die Vertreter der EU-Milchindustrie geben allerdings zu bedenken, dass diese Verhandlungen ein ziemlich langwieriger Prozess zur Neuverhandlung des Zeitplans für die Zollsenkung oder -abschaffung seien.

Für den EDA ist daher klar: „Wir stehen an der Seite der Ukraine und wir wiederholen unsere Forderung mit unseren ukrainischen Milchpartnern nach einer längerfristigen Einrichtung der autonomen Handelsmaßnahmen für Milch und Milchprodukte mit bestimmten Schutzklauseln“. Gedrängt wird auf eine langfristige Integration der ukrainischen Milchprodukte in den Europäischen Binnenmarkt.

Auch die ukrainische Milchindustrie wirbt für eine stärkere Integration in den EU-Binnenmarkt. Deren Direktor Arsen Didur hatte im Gespräch mit AGRA Europe auf die negative Handelsbilanz seines Landes gegenüber der EU hingewiesen. AgE