„Überflüssige Ausgaben“ vermeiden
Das USDA soll sich nach dem Willen seiner neuen Chefin wieder stärker seiner Kernaufgabe widmen, nämlich die Unterstützung der Land-, Vieh- und Forstwirtschaft. Zur ersten Amtshandlung von Rollins gehörte indes die Streichung aller Programme zur Diversität und Inklusion. Gekündigt wurden bereits 78 Verträge, um „überflüssige Ausgaben“ zu vermeiden. Auch das Personal wird auf seine Effizienz hin überprüft.
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Eine Rückbesinnung auf die Kernaufgabe, nämlich die Unterstützung der Land-, Vieh- und Forstwirtschaft, hat die neue Chefin des amerikanischen Landwirtschaftsministeriums (USDA), Brooke Rollins, an ihrem ersten Amtstag als übergeordnete Leitlinie für das Ressort ausgegeben. „Dieses Ministerium muss zu seinem grundlegenden Zweck zurückkehren, und wir werden daran arbeiten, dies zu erreichen“, erklärte die Texanerin in Washington. Sie wiederholte ihre bei der Anhörung vor dem Senatsagrarausschuss geäußerten Worte, wonach der Farmer „der Amerikaner ist, der für alle Amerikaner wichtig ist“.
Zu ihrer ersten Amtshandlung gehörte die Aufhebung aller Programme zur Vielfalt, Gleichberechtigung, Inklusion und Barrierefreiheit (Diversity, Equity, Inclusion, and Accessibility – DEIA). Stattdessen werde das USDA Einigkeit, Gleichheit, Leistungsorientierung und eine „farbenblinde“ Politik in den Vordergrund stellen, sagte Rollins. Die seit dem 20. Januar vorgenommene Überprüfung von Verträgen hat der Ministerin zufolge gezeigt, dass sich in vielen Fällen die von der Biden-Regierung finanzierten Programme auf DEI-Initiativen konzentrierten, „die den Werten von Millionen amerikanischer Steuerzahler zuwiderlaufen“.
Laut Rollins hat das USDA bereits 78 Verträge im Gesamtwert von mehr als 132 Mio. $ (125 Mio. Euro) gekündigt, bei denen es sich um „überflüssige Ausgaben“ handelte. Darüber hinaus würden derzeit noch mehr als 1.000 Verträge überprüft. Außerdem seien 948 Mitarbeiterschulungen gestrichen worden, von denen sich 758 allein auf DEI bezogen hätten.
Direkt ins Visier genommen hat die Republikanerin zudem das Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP). In einem Schreiben an die Regierungen der Bundesstaaten forderte sie diese auf, an einer Reform des Lebensmittelmarkenprogramms mitzuarbeiten. Erforderlich sei insbesondere die Einführung strengerer Arbeitsanforderungen.
Darüber hinaus kündigte die neue USDA-Chefin ein Briefing zur Vogelgrippe an. Die Optionen für eine umfassende Strategie zur Bekämpfung der Geflügelpest und zur Senkung des Eierpreises seien zu prüfen. Sie plane, diese Strategie in Kürze fertigzustellen und umzusetzen, so Rollins.
Schließlich muss sich auch das Ministeriumspersonal einer Überprüfung unterziehen. Die neue Ressortchefin erklärte, sie werde mit dem „Departement of Governement Efficiency“ (DOGE) zusammenarbeiten, um das USDA „zu optimieren“. Mit insgesamt rund 100.000 Mitarbeitende gehört das Landwirtschaftsministerium zu den größten Behörden der USA. Für das bis Ende September laufende Haushaltsjahr 2025 werden die Ausgaben des Agrarressorts auf gut 228 Mrd. $ (217 Mrd. Euro) veranschlagt. AgE
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