Handelsabkommen zwischen EU und Indonesien
Die EU und Indonesien haben sich politisch auf einen gemeinsamen Handelsvertrag geeinigt. Indonesien soll unter anderem begrenzten Zugang für Knoblauch, Zuckermais und Maniokstärke bekommen. Zudem stehen Palmöl, Kakao und Kaffee auf der Liste. Die EU-Seite soll im Gegenzug leichter Milchprodukte und Fleisch exportieren dürfen.
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Was Handelsverträge mit Drittstaaten angeht, kann die Europäische Kommission einen Erfolg verbuchen: Die politische Einigung für ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Indonesien steht. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der indonesische Präsident Prabowo Subianto haben sich am Dienstagmorgen (23.9.) geeinigt – früher als von vielen Beobachtern erwartet. Jetzt müssen die Gesetzestexte ausgearbeitet werden. Erst dann kann der Ratifizierungsprozess starten.
Laut Kommission ist die Einigung für die Agrarsektoren beider Seiten weitgehend ausgeglichen. Keine Liberalisierung soll es für sensible Agrarprodukte wie Reis, Zucker und Eier geben. Gleiches gilt für frische Bananen, Ethanol, modifizierte Stärken und Eiweiß. „Begrenzte Handelsquoten“ sollen derweil für Knoblauch, Pilze, Zuckermais, Maniokstärke und Produkte mit hohem Zuckergehalt aus Indonesien gewährt werden.
Zu Indonesiens wichtigsten Agrarexporten in die EU werden Palmöl, Kakao und Kaffee gezählt. Derweil soll die EU-Seite hauptsächlich Milchprodukte und andere tierische Produkte leichter nach Indonesien liefern dürfen. Details über den Umfang der jeweiligen Marktzugänge wurden noch nicht publik.
Agrarsektoren ergänzen sich
Aus Sicht Indonesiens und der EU-Kommission ergänzen sich die Agrarsektoren beider Seiten „in hohem Maße“. Hier wird Raum für mehr Spezialisierung in beiden Wirtschaftsräumen gesehen. Die Brüsseler Behörde rechnet daher mit „nur begrenzten Auswirkungen“ auf den EU-Agrarmarkt.
Derweil betont die EU-Kommission, dass die Standards zum Schutz der Gesundheit von Mensch, Tier und Pflanze auch weiterhin eingehalten werden. Auch Produkte, die im Rahmen des Abkommens aus Indonesien importiert werden, müssten diese Schutzstandards einhalten, stellt die Behörde klar.
In vielem einig
Darüber hinaus betonen sowohl von der Leyen als auch Subianto die geopolitische Bedeutung der Übereinkunft. Beide Seiten unterstreichen ihre Unterstützung für eine regelbasierte internationale Ordnung, eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen (UN) und Friedensbemühungen in der Ukraine und im Nahen Osten. Zusammen wolle man sich zudem weiterhin für eine Stärkung der Partnerschaft zwischen der Vereinigung Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und der EU einsetzen. AgE
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