Scholz signalisiert kein Entgegenkommen beim Agrardiesel

Eine wirtschaftlich erfolgreiche Landwirtschaft sieht Bundeskanzler Olaf Scholz als zentrales Ziel der Agrarpolitik der Bundesregierung. „Wir wollen nicht, dass die Landwirtschaft sich darauf beschränkt, die Landschaft zu pflegen“, sagte Scholz am Montag (22.1.) bei seinem Besuch der Grünen Woche in Berlin. Die von ihm geführte Bundesregierung werde alles dafür tun, „dass Landwirtschaft auch in Zukunft zu unserer Wirtschaft gehört und die Unternehmen eine gute Zukunft haben.“ Der SPD-Politiker bescheinigte der Landwirtschaft, sie sei „ein ganz leistungsfähiger Wirtschaftszweig.“ Ziel müsse es sein, die wirtschaftliche Tätigkeit der landwirtschaftlichen Unternehmen zu erleichtern, betonte Scholz und sprach von „viel zu viel Bürokratie“. Dem Vernehmen nach hat Scholz beim Thema „Agrardiesel“ kein Entgegenkommen signalisiert.

Leben und Arbeiten vereinfachen

Der Bundeskanzler räumte ein, dass über zu viel Bürokratie in der Land- und Ernährungswirtschaft „sehr viele schon sehr oft und sehr lange gesprochen haben“, ohne dass dies spürbare Konsequenzen gehabt hätte. Scholz kündigte an, die Bemühungen um Bürokratieabbau in der Agrar- und Ernährungswirtschaft zu verstärken. Man habe bereits einiges erreicht, sei jedoch „noch weit weg von dem Zustand, den wir uns für die Landwirtschaft der Zukunft vorstellen.“ Der Kanzler sagte zu, man werde alles daran setzen, Vorschriften so zu verändern, „dass Leben und Arbeiten auf dem Hof einfacher wird.“ Das sei etwas, „worauf sich alle verlassen können.“ Der Regierungschef hatte bei seinem zweistündigen Grüne Woche-Rundgang unter anderem den ErlebnisBauernhof besucht und dabei mit Junglandwirtinnen und Junglandwirten diskutiert. An dem Gespräch hatte auch der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Joachim Rukwied, teilgenommen. AgE