Vereinigtes Königreich tritt Transpazifischer Partnerschaft bei

Mit Blick auf den Agraraußenhandel erwartet die Londoner Regierung bessere Exportbedingungen durch niedrigere Zölle auf Lebensmittel und Getränke, zum Beispiel auf Gin und Whiskey. Die Gesamtausfuhren des Königreichs in die bislang elf CPTPP-Länder erreichten in den zwölf Monaten bis Ende September 2022 einen Wert von knapp 70 Mrd Euro. Die Regierung betont, dass das Vereinigte Königreich das erste europäische und das erste neue Mitglied seit Gründung der CPTPP im Jahr 2018 sei. Als EU-Mitgliedstaat wäre der Beitritt nicht möglich gewesen. Vertreter des landwirtschaftlichen Berufsstandes begrüßten das Handelsabkommen indes nur mit Vorbehalt. Die Präsidentin vom englischen Bauernverband (NFU), Minette Batters, rechnet zwar mit neuen Exportchancen“ für die britischen Landwirte. Sie sieht aber auch die Gefahr wachsender Importe, die die empfindlichen Branchen der heimischen Landwirtschaft weiter unter Druck setzen könnten. Im Vergleich zu den Abkommen mit Australien und Neuseeland wertete Batters das Ergebnis der CPTPP aber als „weitaus überlegter und ausgewogener“. Als „absolutes Muss“ sieht es die NFU-Präsidentin an, dass Lebensmittel, die mittels im Königreich verbotenen Praktiken hergestellt werden, nicht auf den heimischen Markt kommen. Dies betreffe beispielsweise Rind- und Schweinefleisch, das unter der Verwendung von Hormonen erzeugt wurde, oder Produkte von Schlachtkörpern, die einer chemischen Reinigung unterzogen wurden. Die elf CPTPP-Mitglieder sind Australien, Brunei, Kanada, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Die Unterzeichnung des Abkommens mit London soll im Sommer stattfinden; danach stehen noch verschiedene Ratifizierungsprozesse an. Das CPTPP entstand als Antwort auf das Austreten der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) unter Präsident Donald Trump. Es beinhaltet die wesentlichen TPP-Bestimmungen. Bestimmte Regelungen, die nur von Washington gewollt waren, fehlen aber, so die Klagemöglichkeit von Unternehmen gegen Regierungen und einzelne Bestimmungen zum geistigen Eigentum. AgE